Allgemeine Geschäftsbedingungen Hawle AG

1. Allgemeine Verbindlichkeit

Für die Lieferungen unserer Erzeugnisse sind ausschliesslich die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen massgebend. Abweichungen hiervon bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung von Hawle vor der Vornahme der Lieferung. Mit der Bestellung bzw. Annahme eines Auftrags oder Werkvertrags verpflichten sich der Besteller sowie Hawle, die nachfolgenden Bedingungen vollinhaltlich einzuhalten, sofern nicht schriftlich besondere Vereinbarungen getroffen worden sind. Technische Änderungen bleiben stets vorbehalten.

2. Preise

Alle Preise verstehen sich netto in Schweizer Franken ab Händlerlager exkl. Mehrwertsteuer, LSVA und Transportkosten. Die Lieferungen erfolgen franko Haus Händlerlager. Bei einem Fakturawert von weniger als CHF 500.– brutto verrechnen wir Fracht, Porto und Verpackungsspesen. Kosten für Expresssendungen werden zusätzlich fakturiert. Preisanpassungen bleiben vorbehalten.

3. Zahlungsbedingungen

Die Rechnungen von Hawle sind innert 30 Tagen ab Fakturadatum rein netto, ohne Abzüge, zu bezahlen. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug ist Hawle ohne vorherige Mahnung zur Erhebung eines Verzugszinses von 7% p.a. seit Fälligkeit der ausstehenden Zahlung berechtigt. Hawle ist bei Zahlungsverzug des Bestellers überdies berechtigt, ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten und / oder sich vorzubehalten, für weitere Leistungen eine Vorauszahlung oder anderweitige Sicherstellung zu verlangen. Weitere Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten. Die Zurückhaltung oder die Kürzung von Zahlungen wegen Beanstandungen, behaupteten Mängeln oder Gewährleistungsansprüchen sowie die Verrechnung mit Gegenforderungen ist ausdrücklich ausgeschlossen.

4. Übergang von Nutzen und Gefahr

Nutzen und Gefahr gehen auch bei Frankolieferungen auf den Besteller über, wenn die Ware das Werk verlässt. Wird der Versand aus Gründen, welche nicht von Hawle zu vertreten sind, verzögert oder verunmöglicht, ist Hawle berechtigt, die Ware auf Rechnung und Gefahr des Bestellers bei Hawle oder bei einem Dritten einzulagern.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Hawle. Der Besteller ist ohne schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, gelieferte Produkte zu verkaufen oder zu belasten, bevor die vollständige Bezahlung der Ware erfolgt ist.Hawle ist berechtigt, auf eigene Kosten die Eintragung des Eigentumsvorbehalts in amtlichen Registern vorzunehmen und alle diesbezüglichen Formalitäten zu erfüllen. Soweit erforderlich, verpflichtet sich der Besteller gegenüber Hawle, die seinerseits erforderlichen Vorkehrungen auf erstes Verlangen von Hawle vorzunehmen.

6. Lieferfristen

Die Angabe von Lieferfristen erfolgt nach bestem Wissen, aber ohne jede Gewähr. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt nicht zu laufen oder wird angemessen verlängert, wenn sich Lieferanten von Hawle im Lieferverzug befinden, wenn ohne ein Verschulden von Hawle Ereignisse irgendwelcher Art eintreten, die den geordneten Fortgang der Arbeiten zur Ausführung des Auftrages beeinträchtigen oder wenn Fälle höherer Gewalt eintreten. Geht die Nichteinhaltung eines Liefertermins nicht auf ein ausschliessliches Verschulden von Hawle zurück, erwächst dem Besteller hieraus weder ein Recht zum Vertragsrücktritt noch Anspruch auf Schadenersatz.

7. Prüfung und Mitteilung von Beanstandungen

Der Besteller hat die Lieferung innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt zu prüfen und dabei festgestellte Mängel umgehend schriftlich mitzuteilen. Spätere, aber innerhalb der Gewährleistungsfrist festgestellte Mängel sind umgehend, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach deren Feststellung, schriftlich zu rügen.

8. Gewährleistung

Hawle garantiert dem Besteller, dass die gelieferten Produkte keine Material- oder Fabrikationsfehler aufweisen. Ausgeschlossen sind insbesondere Schäden infolge normaler Abnützung, mangelhaften Unterhalts, Missachtung von Betriebsvorschriften, übermässiger Beanspruchung oder unsachgemässer Eingriffe des Bestellers oder von Dritten. Ebenso ausgeschlossen sind sodann Mängel, die durch nicht fachmänische Installation und Inbetriebenahme und / oder die darauf zurückgehen, dass von Hawle nach Eingang der Mängelrüge erteilte Weisungen (z.B. sofortige Stilllegung) nicht befolgt werden. Die Gewährleistungsfrist beträgt fünf Jahre und beginnt mit der Lieferung des mangelhaften Vertragsproduktes. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechtes. Für Mängel, die unter vorstehende Gewährleistungsbestimmungen fallen, leistet Hawle AG nach eigenem Ermessen entweder kostenlose Reparatur oder Ersatz der fehlerhaften Teile. Hawle trägt nur diejenigen Kosten, die ihr bei Reparatur oder Ersatz selbst angefallen wären. Bei Schadenbehebung durch einen Dritten, gehen alle daraus resultierenden Mehrkosten zu Lasten des Bestellers. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche werden ausdrücklich wegbedungen. Bei unterlassener Druckprobe behält sich Hawle eine Einschränkung der Gewährleistung vor.

9. Produktehaftung

Die Bestimmungen des Produktehaftpflichtgesetzes (PrHG) bleiben vorbehalten.

10. Rücksendungen

Rücksendungen, die nicht auf vertragswidriges Verhalten von Hawle zurückzuführen sind, bedürfen vorgängiger Zustimmung von Hawle. Für Rücksendungen wird dem Besteller eine pauschale Umtriebsgebühr von mindestens 15% des Fakturbetrages belastet. Kundenspezifische Sonderanfertigungen sowie PE-Formstücke sind generell von der Möglichkeit einer Rücksendung ausgeschlossen.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Erfüllungsort ist am Sitz von Hawle. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschliesslich schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Bezirksgerichtsstand ist CH-8370 Sirnach.

Sirnach, im Mai 2013

AGB

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Die Unternehmen der hawle suisse:

HAWIDO ETERTUB WOHLGROTH PIETRO FIORENTINI